Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01.04.2015

1. Geltungsbereich Wir, Carbo Oil (kurz CO), verkaufen in Deutschland die im Einzelnen spezifizierten Waren, zu den umstehend aufgeführten Verkaufsbedingungen, über das Internet. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer, zwecks Ausführung des Kaufvertrages getroffen werden, sind in diesem niedergelegt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich: Entgegenstehende / von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nur per ausdrücklicher Zustimmung an.

2. Vertragsschluss Die vom Käufer aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen, seit Zugang der Bestellung, durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) anzunehmen. Erst mit Annahme des Angebots kommt der Vertrag zustande. Warenbestellungen aus diesem Katalog werden nur per Internetbestellung oder Telefonverkauf entgegen-genommen. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Käufer. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen von Kunden, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht erreicht haben, vom Vertragsabschluss zurückzutreten.

3. Zahlungsbedingungen Alle Preise der jeweils geltenden Preisliste sind, so wie sie ausgewiesen sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ab Lager 53534 Wiesemscheid. Es gilt ein Mindestbestellwert von 15,00 EUR pro Bestellung. Bei eventuellem gänzlichem/zeitweisem Zahlungsverzug in Bezug auf Forderungen zum erwähnten Fälligkeitsdatum hat der Käufer ohne Mahnung einen Verzugszins von 12,5% p.a. zu bezahlen, ohne Präjudiz für unsere weiteren Rechte gemäß dem nachstehenden Art. 5. Die Zahlungstermine können unter keinen Umständen herausgeschoben werden. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Es gelten die Preise des Tages des Vertragsschlusses. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Vertragsauflösung Kommt der Käufer einer seiner Zahlungsverpflichtungen ganz / teilweise nicht nach und ist die Fristsetzung wegen offensichtlicher Zwecklosigkeit entbehrlich, steht es uns frei, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und die laufenden Verträge aufzulösen. Die Kosten und das Risiko einer allfälligen Rückabwicklung trägt, bei Verschulden, der Käufer. Weitere Schadenersatzansprüche werden vorbehalten.

5. Lieferung Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers voraus. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an ihn übergeben worden ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Ware durch die Transportversicherung unseres Logistikpartners geschützt. Transport und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Der Käufer ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen. In Zusammenarbeit mit unseren Logistikpartnern ermöglichen wir eine Zustellung, in der Regel innerhalb von 48 Stunden (= 2 Werktage). Hinsichtlich Auslieferung und Zustellung ist unsere Haftung beschränkt auf die uns seitens des Logistikunternehmens vertraglich zugesicherte. Bei Eintreten von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, (insbes. höhere Gewalt oder wenn ohne unser Verschulden unseren Lieferanten/Lagerhaltern die Lieferung dauernd/zeitweise erschwert, unmöglich/nur unter Verlust möglich gemacht wird) sind wir berechtigt, vereinbarte Lieferzeiten zu überschreiten/neu zu benennen. Bei längerfristigen Verzögerungen (ab 1 Mt.) steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu. Bei äußerlich sichtbarer Beschädigung muss diese vom Frachtführer, für die Schadens-regulierung, bescheinigt werden. Beanstandungen wegen unvollständiger/unrichtiger Lieferung oder offensichtlicher Mängel sind spätestens 8 Tage nach Empfang per E-Mail an info@carbooil.de oder Fax auf (02691/938942) mitzuteilen.

6. Mängelgewährleistung Im Falle eines Mangels der Kaufsache ist der Käufer verpflichtet, den als Anlage zum Lieferschein unseres Logistikpartners beigefügten Retourenscheins vollständig auszufüllen. Die Abwicklungsmodalitäten bzgl. der Gewährleistung/Garantie sind vorab mit uns zu klären; insbesondere besteht keine Berechtigung, die mangelhafte Ware, ohne Rücksprache, unfrei an uns zurückzusenden. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Ablieferung.

7. Haftung Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Folgeschäden). Wir haften nicht für Schäden/Folgeschäden die dadurch entstehen, dass der Käufer ohne Vorhandensein des notwendigen technischen Fachwissens, der erforderlichen Installationskenntnisse, Erfahrungen und unsachgemäßer Einbau oder falscher Teileidentifikation verschuldet. Dem Käufer obliegt vor der Verwendung der gelieferten Ware eine Prüfpflicht dahingehend, ob die gelieferten Oele/Teile für den Einbau/tausch und die bezweckte Verwendung geeignet sind. Bitte, Freigaben das Fahrzeug Herstellers beobachten und folgen. Abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit lehnen wir jegliche Haftung ab bezüglich unserer technischen Daten, Montageanleitungen und Ersatzteilidentifikationen.

8. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer verpflichtet sich, für die Aufbewahrung und den Unterhalt der Produkte alle nötige Sorgfalt aufzuwenden. Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden/in anderer Weise als Sicherheit, aber im Rahmen seiner normalen Geschäftstätigkeit, benutzen. Er darf die Produkte nicht abändern und nicht verkaufen. Zahlt der Käufer die Produkte bei Fälligkeit nicht/stellt seine Zahlungen ein, können wir ohne Präjudiz für unsere weiteren Rechte nach unbenutztem Ablauf der von uns gesetzten Frist inkl. Ablehnungsdrohung die Produkte zurückfordern. Bei Pfändungen/sonstigen Eingriffen Dritter, hat uns der Käufer unverzüglich, schriftlich zu benachrichtigen, damit wir entsprechende Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer, bei Verschulden, für den uns entstandenen Ausfall.

9.Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag im Falle eines Kaufvertrags an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Philipp & Mathiesen GbR, Schulstr. 15, 53534 Wiesemscheid, Tel:02691/938941, Fax: 02691/938942 Mail: info@carbooil.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden

Gerne können Sie unser Muster Widerrufsformular benutzen, bitte füllen Sie dieses Formular aus und senden es an uns zurück. Bitte senden an:
Philipp & Mathiesen GbR, Schulstr. 15, 53534 Wiesemscheid, info@carbooil.de, Fax: 02691/938942

Muster-Widerrufsformular:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
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Bestellt am ______________
Erhalten am ______________
Datum des Widerruf________________

Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________________
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Ihre E-Mail, um den Erhalt des Widerrufs unverzüglich zu bestätigen

E-Mail: __________________________

Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s)

10. Schlussbestimmungen Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen dem Deutschen Recht. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von CO. Vorbehalten bleiben Art. 13 bis 15 des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil und Handelssachen vom 16. September 1988 (Zuständigkeit für Verbrauchersachen). Wir behalten uns für jedes Website-Designelement, jeden Text, alle Graphiken und Fotos alle Rechte vor. Das Kopieren oder die Reproduktion, inkl. des Ausdrucks auf Papier, der gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zum Zweck gestattet, eine Bestellung bei uns aufzugeben oder zum Zweck, diese Website als Einkaufsresource zu verwenden. Der Name „Carbo Oil“, alle Seitenkopfzeilen bzw. Navigationsleisten, Graphiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen, Handelsmarken oder Schutzmarken von uns. Alle anderen auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produkte- oder Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht. Die vorliegende Version ist gültig ab 01.04.2015 bis auf Widerruf.

Carbo Oil Deutsche (German) Handelsmarke/Schutzmarke Wort-/Bildmarke (Trademark Number) : 30 2014 066 379.1/ 04 – CARBOOIL gehort:

Philipp & Mathiesen GbR
Schulstrasse 15, D-53534 Wiesemscheid a. Nürburgring
Geschäftsführer: Horst Philipp
Zuständiges Finanzamt
Bad Neuenahr-Ahrweiler
USt-IdNr: DE293937367
Steuer Nr.: 01/025/31556

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.